Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Einführung virtueller Hauptversammlungen beschlossen. Was ist davon zu halten?

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es für Unternehmen ist, in Krisenzeiten Hauptversammlungen auch virtuell durchführen zu können. Der Gesetzentwurf spiegelt allerdings die besonderen technisch-organisatorischen Anforderungen einer virtuellen Hauptversammlung nicht wider und greift deshalb zu kurz.

Virtuelle Hauptversammlungen

„Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf bleibt weit hinter dem selbst gesteckten Ziel der Koalition einer Modernisierung der Hauptversammlung zurück. Er führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit bei der Durchführung virtueller Hauptversammlungen. So besteht beispielsweise die Gefahr, dass wegen einer zu hohen Zahl von gleichzeitig elektronisch übermittelten Wortmeldungen, ein ordnungsgemäßer Ablauf der Hauptversammlung nicht mehr gewährleistet werden kann. Daher muss der Entwurf im Interesse der Aktionäre und ihrer Unternehmen im parlamentarischen Verfahren dringend nachgebessert werden“, fordert Christine Bortenlänger, Geschäftsführende Vorständin des Deutschen Aktieninstituts.

Die virtuelle Hauptversammlung bietet institutionellen und privaten Anlegern gleichermaßen eine deutlich vereinfachte Teilnahmemöglichkeit. Gerade die Zahl der Privatanleger, die die Hauptversammlungen verfolgen und selbst abstimmen können, ist in den letzten Jahren bei vielen Unternehmen deutlich gestiegen.

„Ziel ist es, dass Unternehmen die Möglichkeit bekommen, auf der Grundlage eines Beschlusses der Aktionäre zwischen einer Präsenzhauptversammlung und einer virtuellen Hauptversammlung zu wählen“, so Bortenlänger. „Dafür braucht es aber Rechtssicherheit auch bei der Durchführung einer virtuellen Hauptversammlung. Hier gibt es spezifische Risiken, die der Gesetzentwurf nicht ausreichend berücksichtigt.“

Thomas Brummer war bereits für das Anlegermagazin "Der Aktionär" und das Verbraucherportal biallo.de tätig. Zudem hospitierte er in der Wirtschaftsredaktion der Rheinischen Post in Düsseldorf. Seit 2018 ist er Mitglied der Redaktion und seit 2020 als stellvertretender Chefredakteur für das Anlegerportal extraETF.com und das Extra-Magazin verantwortlich. Er verfasst zudem regelmäßig Beiträge auf geld-digital.de.